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Mit scienceindustries, dem Schweizer Wirtschaftsverband Chemie Pharma Life Sciences, bleiben Sie quartalsweise zu aktuellen wirtschaftspolitischen und gesellschaftlichen Themen informiert.
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Kündigungsinitiative
Mit offener Volkswirtschaft der Krise entgegentreten
Die Expertengruppe des Bundes bestätigte ihre bisherige Einschätzung zum Konjunkturverlauf und erwartet für 2020 den stärksten Rückgang des BIP seit Jahrzehnten. Damit unsere exportabhängigen Industrien von einer Wiederbelebung der Absatzmärkte profitieren können, muss der bilaterale Weg fortgesetzt werden.
Die Expertengruppe Konjunkturprognosen des Bundes rechnet für 2020 mit einem Rückgang des BIP von −6,2 % bei einer jahresdurchschnittlichen Arbeitslosenquote von 3,8 %. Dies wäre der höchste Wirtschaftseinbruch seit 1975. Die Erholung der internationalen Wirtschaftsaktivität dürfte nur schleppend verlaufen und wichtige Handelspartner der Schweiz werden mit langanhaltenden Folgen der Corona-Krise zu kämpfen haben. Das wirkt sich auch auf das unmittelbare Handelsumfeld unserer exportabhängigen Industrien aus.
Es wäre fatal, wenn sich die Schweiz in diesen schwierigen Zeiten selbst zusätzliche Hürden aufbaut, indem sie die wichtigen bilateralen Beziehungen zur EU kappt. Die Teilnahme am Binnenmarkt und die Beibehaltung der Personenfreizügigkeit sind nun wichtiger denn je. scienceindustries setzt sich daher mit voller Kraft für die Fortsetzung des bilateralen Wegs und auch für den Ausbau von Freihandelsabkommen ausserhalb Europas ein, weshalb auch die Kündigungsinitiative, die am 27. September 2020 zur Abstimmung gelangt, vehement abgelehnt wird.
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Unternehmens-Verantwortungs-Initiative
Die Unternehmens-Verantwortungs-Initiative UVI kommt an die Urne
Das Parlament hat nach langen Diskussionen schliesslich dem Vorschlag der Einigungskonferenz zugestimmt. Dieser beinhaltet Berichterstattungspflichten und sieht für Konfliktmineralien sowie Kinderarbeit zusätzliche Sorgfaltsprüfungspflichten vor. Wird die UVI vom Volk abgelehnt, würde die Schweiz damit eine strenge Regelung einführen, die nicht als "Alibi-Gegenvorschlag" bezeichnet werden kann.
Umstritten war, wie weit Konzerne für Verletzungen von Umwelt- und Menschenrechtsbestimmungen im Ausland haften sollen. Der Nationalrat wollte die Haftungspflicht gegenüber heute erweitern. Der Ständerat hingegen wollte in Sachen Haftung beim Status quo bleiben. Das Konzept des Ständerates beinhaltet Berichterstattungspflichten für gewisse Unternehmen. Geht es um Konfliktmineralien und Kinderarbeit, müssen die Unternehmen zusätzlich Sorgfaltsprüfungspflichten erfüllen. Dieses Konzept hat die Einigungskonferenz nun übernommen, samt dem Bussenkatalog: Wer trotz Verpflichtung den Bericht nicht vorlegt oder darin unwahre Angaben macht, riskiert bei vorsätzlichem Handeln eine Busse von bis zu 100'000 Franken; bei fahrlässigem Handeln sind es 50'000 Franken.
scienceindustries lehnte die UVI von Anbeginn ab und unterstützte im politischen Prozess den Gegenvorschlag des Ständerates. Während der Gegenvorschlag des Nationalrats faktisch die sehr schädliche UVI bereits über weite Strecken umgesetzt hätte, handelt es ich bei jenem des Ständerates um eine international abgestützte und dennoch in der Sache strenge Lösung. Die UVI gelangt voraussichtlich am 29. November 2020 zur Abstimmung.
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Klimapolitik
Zielvereinbarungssystem muss flexibel bleiben
Das CO2-Gesetz wurde im zweiten Anlauf während der Sommersession im Nationalrat beraten. Die Vorlage geht in der Herbstsession für die Differenzbereinigung an den Ständerat zurück. Parallel wurden die Leistungsausschreibungen für den Vollzug der Zielvereinbarungssysteme post 2020 vom Bundesamt für Energie veröffentlicht.
scienceindustries begrüsst die vom Nationalrat beschlossene Öffnung des Zielvereinbarungssystems: Ohne Mindestschwelle können die noch vorhandenen Sparpotenziale der Wirtschaft besser genutzt werden. Bei einer Erhöhung des Reduktionsziels im Inland werden gut funktionierende Systeme für den Vollzug von Verminderungsverpflichtungen noch grössere Bedeutung erhalten.
Die Umsetzungsorganisationen dieser Systeme (Energie Agentur der Wirtschaft und act Cleantech Agentur Schweiz) haben in ihrer langjährigen Tätigkeit ihre Angebote ständig weiterentwickelt und auf die Bedürfnisse der Wirtschaft ausgerichtet. Neu ist vorgesehen, dass die bisherig integrale Dienstleistung modular ausgeschrieben wird und dabei zahllose, bislang nichtexistierende Schnittstellen entstehen werden. Zudem wird die Flexibilität in den Arbeitsprozessen dieser Vollzugsorganisationen massiv eingeschränkt.
Daher beobachten wir mit grosser Sorge den Paradigmenwechsel bei der Veröffentlichung der Leistungsausschreibung zur nächsten Periode des CO2-Gesetzes, welche zu einer Verstaatlichung und Bürokratisierung dieses klimapolitischen Instruments führen wird. scienceindustries bedauert die Ausgestaltung der Leistungsvereinbarungen, welche die Spielregeln für dieses wichtige Element des CO2-Gesetzes nachteilig verändern wird. Wir setzen uns auf verschiedenen Ebenen für eine Verbesserung ein.
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BFI-Botschaft 2021-2024
Ständerat spricht mehr Mittel für Bildung, Forschung und Innovation
Der Ständerat entschied in der Sommersession über die Investitionen des Bundes in Bildung, Forschung und Innovation für die kommenden vier Jahre. Erfreulicherweise nahm er in verschiedenen Bereichen der BFI-Botschaft 2021-2024 gezielte Aufstockungen der Mittel im Umfang von insgesamt 188 Millionen auf rund 28 Milliarden Franken vor.
In der Beratung der Botschaft zur Förderung von Bildung, Forschung und Innovation für die Periode 2021 - 2024 (BFI-Botschaft 2021-2024) bewilligte der Ständerat einen Investitionsrahmen von rund 28 Milliarden Franken zugunsten des Wissensplatzes Schweiz.
scienceindustries hat sich dafür eingesetzt, dass abweichend zum Entwurf des Bundesrates gezielte finanzielle Aufstockungen von insgesamt 188 Millionen Franken gesprochen werden. Im Weiteren stimmten bei den Bundesbeschlüssen klare Mehrheiten für die Streichung der vom Bundesrat vorgesehenen Kreditsperren. Diese hätten eine Blockierung von insgesamt 312 Millionen Franken zur Folge gehabt. Mit dem Verzicht auf diese Kreditsperren will der Ständerat die Planungssicherheit der betroffenen Akteure im BFI-Bereich erhöhen. Der Bundesrat beabsichtigte diese Mittel in Abhängigkeit der definitiven Kosten der Schweizer Beteiligung an den EU-Forschungsprogrammen zurückzuhalten. In der Herbstsession wird sich der Nationalrat mit der BFI-Botschaft 2021-2024 befassen.
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DSG-Revision
DSG-Revision zieht sich in die Herbstsession
Der Ständerat hat am 2. Juni 2020 die Differenzbereinigung fortgesetzt, jedoch nicht abgeschlossen. Es verbleiben noch drei Differenzen, welche auch unsere Branchen in hohem Masse betreffen. scienceindustries wird sich daher auch in die weiteren Beratungen einbringen.
Die Staatspolitische Kommission des Nationalrats wird am 2./3. Juli weiter über die DSG-Revision beraten. Die verbleibenden Differenzen betreffen die Spezifizierung der genetischen Daten (Art. 4 Ziff. 3); die Regelung des Profiling (Art. 4 lit. fbis); sowie die Nutzungsfrist der Daten bei Bonitätsprüfungen (Art. 27 Abs. 2 lit. c Abs. 3).
Der Ständerat führte im Verlauf der Behandlungen mit der Unterscheidung zwischen Profiling und Profiling mit hohem Risiko eine für die Schweizer Wirtschaft nicht praktikable Lösung vor. Diese zweite Definition hatte der Ständerat noch an verschärfende Bestimmungen geknüpft. In den weiteren Beratungen wird scienceindustries sich weiterhin für eine der Wirtschaft zuträgliche Definition des Profilings aussprechen und lehnt deshalb den Vorschlag des Ständerates weiterhin ab. Es gilt ein Swiss-Finish zu verhindern.
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Pharma-Kooperations-Kodex
Kooperationen werden zum fünften Mal offengelegt
Erneut legen rund 60 in der Schweiz tätige Pharmaunternehmen ihre Abgeltungen für Beratungs- und Dienstleistungen an die Leistungserbringer im Gesundheitswesen bis zum 30. Juni 2020 auf ihren Internetseiten offen. Diese Transparenz soll das Vertrauen in die wichtige Zusammenarbeit fördern.
Für die Erforschung und Entwicklung neuer Medikamente und Therapien ist der Austausch zwischen Pharmaunternehmen und Ärzteschaft, Apothekern, Spitälern sowie Forschungsinstitutionen und Patientenorganisationen unverzichtbar. Nur im steten Erfahrungsaustausch können Therapien entwickelt, erprobt und verbessert werden. Gerade die Erforschung eines Impfstoffes oder verbesserter Diagnosemethoden im Zusammenhang mit der Corona-Erkrankung machen aktuell deutlich, wie wichtig diese Kooperationen sind.
Die vielfältigen Tätigkeiten ziehen wiederum angemessene Vergütungen bei den Leistungserbringern nach sich. Um diese Beziehungen für die Öffentlichkeit transparenter zu gestalten, hat scienceindustries im Jahr 2013 den Pharma-Kooperations-Kodex (PKK) verabschiedet, welchen rund 60 Pharmaunternehmen unterzeichnet haben. Der PKK schreibt vor, dass Pharmaunternehmen ihre Zusammenarbeit mit Fachpersonen und Gesundheitsorganisationen vertraglich regeln müssen.
Die Abgeltung solcher Dienstleistungen publizieren die Pharmaunternehmen jeweils jährlich auf ihren Internetseiten. Mit der Initiative soll das Vertrauen in die Gesundheitsversorgung und in die Forschung gestärkt werden.
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Industriezollabbau
Administrative Entlastung der Wirtschaft vorantreiben
Der Nationalrat spricht sich mit seinem Nein zum Zollabbau der Industriegüter gegen finanzielle und administrative Entlastung der Schweizer Konsumenten und Unternehmen aus.
scienceindustries bedauert, dass sich der Nationalrat z.T. mit fadenscheinigen Argumenten gegen eine dringend notwendige finanzielle und administrative Entlastung der Schweizer Konsumenten und Unternehmen ausgesprochen hat. Er hat es verpasst, in einer herausfordernden Zeit mit dem Industriezollabbau als einfaches und nachweislich wirksames Instrument das wirtschaftspolitische Umfeld für Schweizer Unternehmen eigenständig zu verbessern. Zudem hat er sich leider einem Wohlfahrtsgewinn von jährlich 860 Mio. CHF verwehrt.
Der Industriezollabbau hätte langfristig die Wettbewerbsfähigkeit der Exportnation Schweiz gestärkt und ein Zeichen gegen den zunehmenden Protektionismus gesetzt. Gleichzeitig hätten die Unternehmen auf dem Schweizer Markt konkurrenzfähiger auftreten können.
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Vorläuferstoffgesetz
Das neue Gesetz über die Vorläuferstoffe vermag keine Anschläge zu verhindern
Die seit 2014 in der EU umgesetzte Verordnung zu den Vorläuferstoffen konnte die Anschläge in europäischen Städten nicht verhindern. scienceindustries spricht sich hingegen für Sensibilisierungsmassnahmen im Umgang mit den Stoffen und einer Anpassung des Sprengstoffgesetzes aus.
Die seit 2014 in den EU-Mitgliedstaaten uneinheitlich umgesetzte EU Verordnung 98/2013 konnte, wie im erläuternden Bericht gezeigt, Anschläge von Paris (November 2015), Brüssel (März 2016), Ansbach (Juli 2016), St. Petersburg (April 2017), Manchester (Mai 2017) und wieder Brüssel 2017 nicht verhindern. Weitere Ereignisse zwischen 2017 und 2019 (Spanien, Belgien und Deutschland) konnten dank guter Polizeiarbeit, aber ohne Zusammenhang mit der Verordnung 98/2013 verhindert werden.
Die Konzentration auf einige wenige Chemikalien in bestimmten Qualitäten wird zu einer falschen Sicherheit führen. Präventive Massnahmen im Bereich nachrichtendienstlicher Aufklärung (inklusive Zusammenarbeit mit benachbarten und befreundeten Staaten), gegebenfalls verstärkte lokale Polizeiarbeit sowie Sensibilisierungsmassnahmen, wie sie von fedpol bereits initiiert wurden, stellen unseres Erachtens den Massnahmenkatalog dar, der, wenn konsequent umgesetzt, am ehesten Anschläge in der Schweiz verhindern, oder mindestens deren Wahrscheinlichkeit mindern können. Für Sensibilisierungsmassnahmen muss kein neues Bundesgesetz geschaffen werden. Diese wurden im Jahre 2017 bereits erfolgreich in Pilotversuchen realisiert.
scienceindustries bedauert deshalb den Entscheid des Ständerates vom 18. Juni 2020, auf das Vorläuferstoffgesetz einzutreten. scienceindustries erwartet vom Bundesrat, dass er Wort hält und die neue EU-Regelung, die eine Ausweitung auf professionelle Anwender beinhaltet, nicht übernehmen wird.
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Pflanzenschutzmittel
Ja zur Reduktion der Risiken bei Pflanzenschutzmitteln – Mit Innovationen statt Verboten
scienceindustries unterstützt das Ziel der WAK-S, die Risiken beim Einsatz von Pflanzenschutzmitteln und Bioziden mit praxistauglichen Massnahmen zu reduzieren. Diese Massnahmen müssen allerdings konsequent wissenschaftsbasiert und verhältnismässig sein.
Pflanzenschutzmittel und Biozide tragen erheblich dazu bei, eine vielfältige Auswahl an frischen und gesunden Lebensmittel in unsere Läden zu bringen. Unsere Industrie setzt auf Forschung und Innovation, Naturverträglichkeit und Nachhaltigkeit. Echte und nachhaltige Risikoreduktion kann durch den Einsatz moderner Wirkstoffe, verbesserte Anwendungstechnik sowie Bildung und fachkompetente Beratung der Anwender erreicht werden. Denn nur so gelingt die Reduktion der Risiken dieser Mittel, ohne auf den Schutz unserer Gesundheit und auf den Genuss regionaler Lebensmittel zu verzichten.
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Pflanzenschutzmittel
Innovationen im Pflanzenschutz sollen die Schweiz erreichen
Innovationen müssen schnell den Weg zum Markt finden, um ihre positive Wirkung für die Gesellschaft entfalten zu können. Das gilt auch für Pflanzenschutzmittel. Denn neue Produkte sind in der Regel effektiver und sicherer. Dazu braucht es einen wissenschaftsbasierten Zulassungsprozess mit klaren Fristen und innovationsfreundliche Rahmenbedingungen.
Im Rahmen des Agrarpakets 2020 schlägt der Bundesrat vor, beim Widerruf der Bewilligungen für Pflanzenschutzmittel auf eine eigene Beurteilung der Wirkstoffe zu verzichten und die Beurteilung der EU zu überlassen. Auch die Fristen für das Inverkehrbringen der Lagerbestände und die Verwendung der Produkte sollen mit der EU harmonisiert werden.
scienceindustries ist mit der Übernahme der Beurteilung der EU beim Widerruf der Bewilligungen für Pflanzenschutzmittelwirkstoffe einverstanden. Diese sinnvolle Harmonisierung des Schweizer mit dem EU-Zulassungsprozess soll allerdings für das gesamte Zulassungsverfahren gelten.
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SimplyScience.ch
SimplyScience.ch erreichte im Frühjahr 2020 hohe Besucherzahlen
Die SimplyScience Stiftung, eine Initiative von scienceindustries, bietet auf ihrer Website ein breites Informationsangebot rund um Naturwissenschaften und Technik an. Dieses war während der Zeit von Lockdown und Schulschliessungen äusserst beliebt.
Die Webseite SimplyScience.ch bietet zahlreiche Ideen für Aktivitäten und Experimente von Zuhause aus an und war deshalb auch während der Zeit des Fernunterrichts an den Schweizer Schulen eine Quelle von Materialien für Kinder, Jugendliche, Lehrpersonen und Eltern. In den drei Monaten von Anfang März bis Ende Mai 2020 verzeichnete die Website dadurch rund 50% mehr Besuche als in derselben Periode des Vorjahres.
Von besonderem Interesse war dabei das Themengebiet „Experimente“, aber auch Hintergrundartikel wie „Was ist ein Virus?“ wurden weit überdurchschnittlich oft aufgerufen. Es wurden über 6500 Downloads von PDF-Dokumenten registriert, die meisten davon Anleitungen für einfache naturwissenschaftliche Experimente
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Umfrage zu unserer neuen Website
Ihre Meinung zählt!
Seit einem Monat ist unsere neue Webseite online. Mit unserer Webpräsenz und dem Membernet – das unseren Mitgliedern exklusiv zur Verfügung steht – möchten wir die zentralen Anliegen unserer Industrien Chemie Pharma Life Sciences vielseitig und transparent vermitteln.
Damit wir unsere Webseite und das Membernet noch besser an Ihren Bedürfnissen ausrichten können, bitten wir Sie heute um Ihr Feedback. Wir laden Sie ein, an unserer kurzen Umfrage teilzunehmen. Die Beantwortung der 5 Fragen dauert nur rund 2 Minuten. Danke für Ihre Zeit.
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scienceindustries ist der Schweizer Wirtschaftsverband Chemie Pharma Life Sciences. Seine rund 250 Mitgliedfirmen erwirtschaften über 98% ihrer Umsätze im Ausland und tragen als grösste Exportindustrie 47% zu den Gesamtexporten und fast 40% an die privaten Forschungsaufwendungen der Schweiz bei.
Dr. Stephan Mumenthaler, Direktor
Marcel Sennhauser, Stv. Direktor – Bereichsleiter Kommunikation & Public Affairs
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