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Mit scienceindustries, dem Schweizer Wirtschaftsverband Chemie Pharma Life Sciences, bleiben Sie quartalsweise zu aktuellen wirtschaftspolitischen und gesellschaftlichen Themen informiert.
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Innovationen statt Verbote
Klares Bekenntnis zu einer zukunftsgerichteten Landwirtschaft
Die deutliche Ablehnung der beiden Agrar-Initiativen ist erfreulich. Es ist ein klares Votum für eine produktive, ressourceneffiziente und nachhaltige Wirtschaft und ein wichtiges Signal gegen Technologie- und Denkverbote am Standort Schweiz.
Bei den Pflanzenschutzmitteln sind nun Politik und Verwaltung gefordert, Taten folgen zu lassen und die zurzeit blockierten Zulassungsprozesse auf eine wissenschaftliche Basis zurückzuführen. Diese sollen risikobasiert erfolgen und auch die Risiken der Nichtanwendung mitberücksichtigen. Nur mit klaren Fristen und transparenter Kommunikation werden die Agrarunternehmen weiter in der Lage sein, innovative Pflanzenschutzmittel auf den Schweizer Markt zu bringen. Damit kann auch der Wunsch der Bevölkerung nach noch mehr Nachhaltigkeit in der Lebensmittelproduktion erfüllt werden.
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Klimapolitik
Proaktiver und effektiver Klimaschutz
Die Ablehnung des CO2-Gesetzes nimmt scienceindustries mit Bedauern zur Kenntnis. Unsere Mitgliedsunternehmen sprechen sich weiterhin für einen proaktiven und effektiven Klimaschutz aus und unterstützen das Netto-Null Ziel 2050.
Mit der Ablehnung des CO2-Gesetzes fehlt nun ein verlässliches Grundgerüst für die nationalen Klimaschutzaktivitäten der Schweiz. Die Kontinuität der gesetzlichen Grundlagen für Klimaschutzaktivitäten der kleinen bis mittelgrossen Unternehmen ist nicht gegeben und darüber hinaus werden diese Unternehmen mit der CO2-Abgabe belastet. Es braucht nun einen raschen politischen Diskurs über die Weiterführung der schweizerischen Klimapolitik, bei der auch allfällige Risiken wie die Verteuerung des Produktionsstandorts und die Gefährdung der Stromversorgungssicherheit der Schweiz angegangen werden müssen. Die Beibehaltung des Zielvereinbarungssystems muss ebenfalls umgehend parlamentarisch angegangen werden.
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Forschungsverbotsinitiative
Ein klares Zeichen für Innovation
Das Ziel der Initiative ist eine tier- und menschenversuchsfreie Schweiz mit entsprechenden Produkten, Dienstleistungen und Lehre. So sollen jegliche Versuche an Tieren und Menschen sowie die Einfuhr von Produkten wie Medikamenten verboten werden, für die Tier- und/oder Menschenversuche durchgeführt wurden.
scienceindustries nimmt erleichtert zur Kenntnis, dass die Forschungsverbotsinitiative, welche voraussichtlich im November 2021 zur Abstimmung kommt, auch vom Ständerat einstimmig zur Ablehnung empfohlen wurde. Wie dem Bundesrat und dem Nationalrat ist das Volksbegehren auch der kleinen Kammer zu radikal. Die Schweiz würde vom medizinischen Fortschritt abgeschnitten und der Forschungsstandort stark gefährdet. Im Wissen, dass es für viele Tierversuche noch keine Alternativen gibt, ist es der falsche Zeitpunkt, einen Ausstiegsplan festzulegen und so die Zukunft der Forschung in der Schweiz in lebenswichtigen Bereichen zu gefährden.
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Institutionelles Rahmenabkommen
Massnahmen zur Sicherung des bilateralen Wegs nötig
scienceindustries ist über den einseitigen Verhandlungsabbruch der Schweiz für ein Institutionelles Rahmenabkommen mit der EU enttäuscht. Für die chemisch-pharmazeutischen Industrien sind die bestehenden bilateralen Abkommen ein wichtiger Standortfaktor ohne Aussicht auf eine gleichwertige Alternative.
Aus Sicht von scienceindustries hätte das ausgehandelte Institutionelle Rahmenabkommen den Zugang zum EU-Binnenmarkt und damit die Attraktivität der Schweiz als Wirtschaftsstandort sichern können. Um den bilateralen Weg zu erhalten, den Ausbau des Marktzugangs weiter voranzutreiben und die Erosion der existierenden Marktzugangsabkommen wie auch weiterer Standortvorteile zu verhindern, erachtet scienceindustries umgehende Massnahmen seitens des Bundesrates als dringend notwendig. Nebst aussenwirtschaftlichen Massnahmen zur Abfederung des erschwerten Marktzugangs zur EU sind insbesondere binnenwirtschaftliche Reformen vonnöten. Auf diese Weise soll sichergestellt werden, dass der Rückgang an Wettbewerbsfähigkeit innenpolitisch aufgefangen werden kann. Weiter unterstützt scienceindustries die Absicht des Bundesrats, mit der EU einen politischen Dialog über die weitere Zusammenarbeit aufzunehmen. Im Interesse des Forschungs- und Innovationsstandortes Schweiz fordern wir zudem die rasche, bedingungslose Freigabe der Kohäsionsmilliarde.
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Steuerreform
Internationale Steuerreform zielt auf Schweizer Standortvorteil
Die OECD in Paris arbeitet an der Neuverteilung der Unternehmenssteuererträge. Staaten wie die Schweiz, die ihre Steuereinnahmen stark in die Bildung und die gute Infrastruktur investieren, dürften davon stark betroffen sein.
Für scienceindustries ist es zentral, dass die Schweiz bei der Ausgestaltung der neuen Vorgaben aktiv mitwirkt. Allenfalls ergeben sich aus der Neugestaltung der Unternehmensbesteuerung sogar neue Chancen für die Schweiz. Auch ist scienceindustries der festen Überzeugung, dass die Schweiz mit der AHV- und Steuervorlage den richtigen Weg eingeschlagen hat. Ein (nicht allzu) tiefer allgemeiner Steuersatz, verbunden mit international akzeptierten Lösungen zur Förderung von Forschungsaktivitäten (Patentbox und Forschungs- & Entwicklungs-Abzug), dürften einen aussichtsreichen Weg zur Sicherung des wirtschaftlichen Erfolgs der Schweiz darstellen.
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Zollabbau auf Industriegüter
Schluss mit unnötiger Bürokratie und alten Zöpfen
Die Abschaffung der Zölle auf Industriegütern ist nach dem Entscheid des Bundesrates, die Verhandlungen mit der EU über ein Rahmenabkommen abzubrechen, eine wichtige Massnahme, die Unternehmen finanziell und administrativ zu entlasten.
Da die Schweiz nur noch sehr tiefe Zölle erhebt, stehen deren Fiskaleinnahmen zu hohe administrative Kosten gegenüber. Zölle auf Industriegütern belasten Konsumenten/-innen sowie die Industrie unnötig. Dadurch wird ihre Wettbewerbsfähigkeit gegenüber ausländischen Konkurrenten gemindert. Zölle haben ihren ursprünglichen Zweck, die einheimische Industrie zu schützen, längst verloren. Die Hauptargumente für den Zollabbau sind neben der Kostenersparnis bei importierten Waren die Vereinfachung der Zolltarifstruktur und die administrative Entlastung. Zudem führt ein vollständiger Zollabbau bei Industriegütern zum Wegfall von administrativ aufwendigen Zollverfahren (z.B. Veredlungsverkehr, dem Verfahren für Zollaussetzung).
In der Herbstsession 2021 kann der Nationalrat die Attraktivität des Schweizer Wirtschaftsstandorts erhöhen. Mit seinem Ja zum vollständigen Zollabbau für Industriegüter könnte er ein wichtiges und richtiges Signal an Konsumenten und KMUs, ja alle Unternehmen senden und ein Bekenntnis zum Forschungs-, Produktions- und Wirtschaftsstandort Schweiz ablegen.
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Patentschutz Covid-Impfstoffe
Aussetzung des Patentschutzes für Impfstoffe nicht zielführend
scienceindustries erachtet eine Aussetzung des Patentschutzes für Covid-19-Impfstoffe als nicht zielführend, weil damit zukünftige Innovationen gefährdet würden. Der Verzicht führte weder zu einer Erhöhung der Produktion noch zu anderen praktischen Lösungen, die zur Bekämpfung der globalen Gesundheitskrise benötigt werden.
Engpässe bestehen vor allem in der zeitnahen Verfügbarkeit von Produktionskapazitäten, qualifizierten Arbeitskräften und Rohmaterialien. Mit der Fokussierung auf Patente wird indes von den wirklichen Herausforderungen bei der Ausweitung der Produktion und Verteilung von Covid-19-Impfstoffen abgelenkt. Vielmehr gilt es, Handelsbarrieren sowie Engpässe in den Lieferketten und der Verknappung von Roh- und Inhaltsstoffen zu beseitigen. Die bislang zugelassenen Impfstoffe beruhen auf Technologien, welche seit Jahren dank eines guten Schutzes von geistigem Eigentum erforscht werden konnten. Dieser Schutz hat es den Unternehmen ermöglicht, rasch und effizient zusammenzuarbeiten und Wissen unter Forschenden zu teilen.
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Kostendämpfungsmassnahmenpaket 1b
Patienten- und Versorgungssicherheit in der Schweiz nicht gefährden
scienceindustries verfolgt die Verhandlungen der Kostendämpfungsmassnahmenpakete aufmerksam. Im kommenden August wird die Gesundheitskommission des Ständerats (SGK-S) ihre Detailberatung zum Entwurf 1 des ersten Kostendämpfungspakets aufnehmen (KP 1b). scienceindustries hat hierbei eine gemeinsame Position mit weiteren Pharmaverbänden bezogen.
Wir lehnen mit dem Nationalrat die Einführung eines Referenzpreissystems sowie ein Beschwerderecht der Krankenkassen gegen Medikamentenpreisverfügungen ab. Entgegen dem Nationalrat wollen wir indes keine jährlichen Preisüberprüfungen und es muss sichergestellt sein, dass Biosimilars bei der Substitution und den Preisabstandsregeln nicht den Generika gleichgestellt werden.
Von zentralster Bedeutung für die Patienten- und Versorgungssicherheit ist, dass der Ständerat dem Nationalrat mit Bezug auf all dessen Vorschläge (so auch Motion 19.3202) zum erleichterten Import von Arzneimitteln nicht folgt. Bereits heute können patentabgelaufene Arzneimittel und Generika parallelimportiert werden, aber aus Gründen der Arzneimittel- und Patientensicherheit nur, wenn eine Zulassung von Swissmedic vorliegt. Diese wichtige Kontrolle soll gemäss Nationalrat in Zukunft wegfallen, sofern ein Arzneimittel aus dem EWR eingeführt würde. Swissmedic könnte dann aber die Marktüberwachung nicht mehr gewährleisten, womit mehr Fälschungen in die Schweiz gelangen würden. Zudem würden Swissmedic und der Pharmastandort Schweiz erheblich geschwächt. Es wäre gefährlich und falsch, Swissmedic zu schwächen, könnten dadurch auch keine merklichen Einsparungen für die Versicherten erzielt werden. Denn von dieser Änderung würden v.a. die Zwischenhändler profitieren. Durch die Abhängigkeit von diesen ginge überdies die Planbarkeit für die Lagerhaltung in der Schweiz verloren.
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Pharma-Kooperations-Kodex (PKK)
Offenlegung der Kooperationen zwischen Pharmaunternehmen und Gesundheitsversorgern
Zum sechsten Mal legen rund 60 in der Schweiz tätige Pharmaunternehmen ihre Abgeltungen für Beratungs- und Dienstleistungen an Leistungserbringer im Gesundheitswesen bis zum 30. Juni 2021 offen. Diese Transparenz soll das Vertrauen in die wichtige Zusammenarbeit zwischen diesen Akteuren fördern.
Für die Erforschung und Entwicklung neuer Medikamente und Therapien ist der Austausch zwischen Pharmaunternehmen und Ärzteschaft, Apothekern, Spitälern sowie Forschungsinstitutionen und Patientenorganisationen unverzichtbar. Denn nur im steten Erfahrungsaustausch können neue Therapien entwickelt und erprobt sowie bestehende verbessert werden. Die Bedeutung dieser Zusammenarbeit zeigt sich nicht zuletzt durch die Corona-Pandemie: Ohne einen vernetzten Informationsaustausch und mannigfache Kooperationen zwischen Forschung, Industrie und Gesundheitsfachleuten würden die Erkenntnisse weit weniger rasch erarbeitet und die Entwicklung von möglichen Behandlungsansätzen viel später klinisch getestet und der Bevölkerung zur Verfügung gestellt werden können.
Die vielfältigen Tätigkeiten ziehen wiederum angemessene Vergütungen an die Leistungserbringer nach sich. Um diese Beziehungen für die Öffentlichkeit transparenter zu gestalten, legt eine beachtliche Zahl von Pharmaunternehmen ihre Abgeltung solcher Dienstleistungen für das Vorjahr bis spätestens 30. Juni auf ihren Internetseiten offen. Damit werden ihre Abgeltungen, die sie an Fachpersonen und -organisationen für deren Dienstleistungen entrichtet haben, transparent und interessierte Kreise erhalten die Möglichkeit, sich über diese Beziehungen ein Bild zu verschaffen. Mit der Initiative soll das Vertrauen in die Gesundheitsversorgung und in die Forschung weiter gestärkt werden. Für die Aufsicht über den PKK in der Schweiz ist das Kodex-Sekretariat bei scienceindustries zuständig.
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Revision der Zivilprozessordnung
Mitwirkungsverweigerungsrecht beseitigt prozessuale Nachteile für Schweizer Unternehmen
scienceindustries hat stets ein Mitwirkungsverweigerungsrecht von Unternehmensjurist/innen begrüsst und sich gleichzeitig ablehnend gegenüber der Einführung resp. Ausweitung von Instrumenten des kollektiven Rechtsschutzes ausgesprochen. Das Dossier ist mittlerweile in den Räten.
scienceindustries fordert seit langem einen Berufsgeheimnisschutz für Unternehmensjurist/innen und hat entsprechend die Pa.Iv. 15.409 auch stets unterstützt. Diese Fachpersonen sollen sich künftig unter bestimmten Voraussetzungen in Zivilverfahren auf ein besonderes Mitwirkungsverweigerungsrecht berufen können. Damit werden prozessuale Nachteile für Schweizer Unternehmen und ihre Mitarbeitenden in ausländischen Gerichtsverfahren endlich beseitigt. Zwar konnte die Rechtskommission des Ständerates (RK-S) von der Notwendigkeit eines solchen Instruments überzeugt werden, doch schlug sie eine wenig geeignete Lösung vor.
scienceindustries unterstützte deshalb im Rahmen der Sommersession den Antrag des Bundesrates in Art. 160 eZPO, welcher vom Ständerat leider mehrheitlich verworfen wurde; eine Minderheit wäre der Lösung des Bundesrates gefolgt. Das Geschäft geht nun in den Nationalrat. Auch äusserte sich scienceindustries stets ablehnend zur Ausweitung der Verbandsklage und steht dem vorgeschlagenen Gruppenvergleich sehr kritisch gegenüber. Daher begrüssen wir, dass hierzu aktuell keine Ratsdebatte stattfindet.
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SimplyScience Stiftung
Schulklasse aus Trogen gewinnt Science on the Move Wettbewerb 2021
Bereits zum sechsten Mal haben die SimplyScience Stiftung und Roche den Wettbewerb Science on the Move durchgeführt. Die Gewinnerin ist die Klasse SF5 BC von der Kantonsschule Trogen.
An der diesjährigen Ausgabe des von der SimplyScience Stiftung organisierten und von Roche unterstützten Wettbewerbs "Science on the Move" nahmen 486 Schüler aus 25 Klassen von 19 Gymnasien teil. Am Finaltag, der diesmal virtuell durchgeführt wurde, kürte eine Jury von Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Bildung und Industrie die Klasse SF5 BC der Kantonsschule Trogen zur Siegerin. Der Wettbewerb soll wissenschaftliche Neugier, Begeisterungsfähigkeit und Teamarbeit der Teilnehmenden fördern. Die Schülerteams wurden dieses Jahr aufgefordert, ein innovatives "Smart System" zu entwerfen.
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In eigener Sache
Neue Persönlichkeiten in den scienceindustries-Vorstand gewählt
Auf die Generalversammlung 2021 hin haben Dr. Thomas Früh, Bachem AG, Christoph Goppelsroeder, DSM Nutritional Products AG, Dr. Frank Lehmann, Nestlé SA und Dr. Felix Reiff, Bayer (Schweiz) AG ihren Rücktritt aus dem Vorstand erklärt.
Namens des Vorstandes schlug der Präsident folgende Persönlichkeiten zur Wahl in den Vorstand vor:
- Dr. Thomas Beck, DSM Nutritional Products AG
- Thomas Hauser, Nestlé SA
- Thomas Meier, Bachem AG
- Dr. Axel Steiger, Bayer (Schweiz) AG
Die Stimmberechtigten wählten die vorgeschlagenen Persönlichkeiten als neue Vorstandsmitglieder für den Rest der Amtszeit bis 2022.
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scienceindustries ist der Schweizer Wirtschaftsverband Chemie Pharma Life Sciences. Seine rund 250 Mitgliedfirmen erwirtschaften über 98% ihrer Umsätze im Ausland und tragen als grösste Exportindustrie 51.7% zu den Gesamtexporten und fast 40% an die privaten Forschungsaufwendungen der Schweiz bei.
Dr. Stephan Mumenthaler, Direktor
Marcel Sennhauser, Stv. Direktor – Bereichsleiter Kommunikation & Public Affairs
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