Moderner Pflanzenschutz: Die Politik gibt den Kurs vor

Für scienceindustries sind die Beschleunigung der Verfahren und die Übernahme der EU-Entscheide bei der Zulassung von Wirkstoffen und Pflanzenschutzmitteln zentral. Die Landwirtschaft verliert laufend Wirkstoffe gegen Pflanzenkrankheiten und Schädlinge wegen des Nachvollzugs der EU-Produkterückzüge. Umgekehrt herrscht bei der Neuzulassung von Produkten seit Jahren Stillstand.

Das Parlament hat den dringlichen Handlungsbedarf erkannt. Es will – sowohl für biologische wie auch konventionelle Pflanzenschutzmittel – dafür sorgen, dass innovative Pflanzenschutzmittel auch in der Schweiz schnell zum Einsatz kommen können. Die Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Nationalrates hat nun mit der parlamentarischen Initiative 22.441 den Auftrag, dem Parlament einen gesetzlichen Vorschlag zu unterbreiten, welcher die Übernahme der EU-Zulassung sicherstellt. Einen gleichlautenden Auftrag erteilte das Parlament mit der Motion 21.4164.

Verlust von Wirkstoffen bedroht die inländische Produktion von Lebensmitteln

Der Schutz der Kulturen ist zentral für eine langfristig nachhaltige Entwicklung des Schweizer Land- und Ernährungssystems. Rund 700 Gesuche warten zum Teil seit über 10 Jahren auf eine Zulassung. Obwohl die Schweiz sowohl die Zulassung wie den Rückzug von Wirkstoffen mit der EU koordiniert, fehlen nach wie vor gesetzliche Grundlagen für die rasche Übernahme der Zulassungsentscheide für Pflanzenschutzprodukte aus der EU.

Das führt dazu, dass moderne Wirkstoffe in der EU zur Anwendung kommen, Schweizer Produzenten jedoch keine Schutzmöglichkeiten haben oder ihre Produzentenorganisationen jährlich Notfallzulassungen zum Schutz der Kulturen beantragen müssen. Zudem fehlt auch eine mittel- und langfristige Einbettung des Pflanzenschutzes in die Strategie des Bundes.

Totalrevision erfüllt die Erwartungen der Branche nicht

Die Ende März 2024 endenden Vernehmlassungen zur Totalrevision der Pflanzenschutzmittelverordnung sowie der Revision der Gebührenverordnung BLV sind ungenügend. Sie erfüllen die Forderungen der beiden obengenannten, vom Parlament verabschiedeten Vorstösse nicht. Die vom zuständigen Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) formulierten Ziele und Eckpunkte – die Erhöhung der Transparenz des Zulassungsverfahrens und die stärkere Annäherung an die EU – blieben mit der vorliegenden Revision unerfüllt. Die gleichzeitige Gebührenerhöhung ist überrissen und kontraproduktiv und führt zu steigenden Produktionskosten und weniger Mitteln zum Schutz der Kulturen, da sich die Zulassung für die Schweiz nicht mehr lohnt.

scienceindustries, der Schweizer Wirtschaftsverband Chemie Pharma Life Sciences, setzt sich für international herausragende Rahmenbedingungen für seine rund 250 Mitgliedsunternehmen ein. In der Industrie Chemie Pharma Life Sciences sind in der Schweiz rund 77'000 Erwerbstätige beschäftigt. Als grösste Exportindustrie der Schweiz leistet sie einen bedeutenden Beitrag zum Schweizer Wohlstand.

Die Industriegruppe Agrar vereinigt Spezialisten im Bereich Pflanzenschutz der Unternehmen BASF, Bayer, Leu+Gygax, Omya, Stähler und Syngenta. Die Gruppe setzt sich für innovative und umweltgerechte Lösungen im Bereich Pflanzenschutz ein.