Dossiers - Wettbewerbsfähigkeit
Stärkung des Wirtschaftsstandorts durch Zollabbau für Industriegüter
Der Bundesrat hat die Aufhebung der Industriezölle sowie die Vereinfachung der Zolltarifstruktur per 1. Januar 2024 beschlossen. Die Wirtschaft wäre für eine möglichst rasche Umsetzung bereit gewesen. Dies hatte scienceindustries gemeinsam mit verschiedenen Wirtschaftsverbänden dem Bundesrat in einem Schreiben mitgeteilt – leider ohne Wirkung.
02.02.2022
Am 02.02.2022 hat der Bundesrat seinen Beschluss über die Aufhebung der Industriezölle sowie die Vereinfachung der Zolltarifstruktur per 1. Januar 2024 bekannt gegeben. Nachdem die fakultative Referendumsfrist ungenützt verstrichen ist, hat die Regierung mit diesem wichtigen Schritt die Umsetzung in die Wege geleitet.
scienceindustries begrüsst, dass der Bundesrat Klarheit und damit Planungssicherheit betreffend das Datum der Inkraftsetzung geschaffen hat. Dies ermöglicht es den Unternehmen, die Umsetzung in technischen und organisatorischen Belangen vorausschauend und angemessen vorbereiten zu können. Indes hat die Regierung es verpasst, eine seitens der Wirtschaft befürwortete rasche Umsetzung innerhalb eines Jahres zu ermöglichen.
In einem Schreiben an den Bundesrat hatten die Wirtschaftsverbände economiesuisse, scienceindustries, Swissmem, swisstextiles sowie der Verband freier Autohandel Schweiz VFAS ihre Bereitschaft geäussert, sich aktiv dafür einzusetzen, dass der Zollabbau und die Vereinfachung der Zolltarifstruktur rasch und wirksam umgesetzt werden kann. Konkret hätten die angestrebten Verbesserungen und Erleichterungen bereits am 1. Januar 2023 erreicht werden können[JE1] .
[JE1]Die Verwaltung führt als Gründe die Finanzplanung sowie die zu kurze Zeit , u.a. auch für die Anpassung der entsprechenden rechtlichen Grundlagen an.
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