Fact Sheet: FAQ zum CO2-Grenzausgleichsmechanismus (CBAM)

FAQ zum CO2-Grenzausgleichsmechanismus (CBAM)

Vor dem Hintergrund des «EU Green Deal» soll in der EU ein Carbon Border Adjustment Mechanism (CBAM) eingeführt werden. Dieser CO₂-Grenzausgleichsmechanismus wird künftig bestimmte, ausserhalb der EU produzierte Güter bei der Einfuhr in die EU mit einem Preisaufschlag belegen. Der Schweizer Emissionshandel (CH EHS) ist seit 2020 mit dem EU EHS verknüpft, weshalb die bisherigen Gratiszertifikate abgeschafft und das CH EHS verschärft werden sollen. Gleichzeitig ist die EHS-Verknüpfung Voraussetzung dafür, dass Waren mit nicht-präferenziellem Ursprung Schweiz (gemäss EU-Regeln) von EU-CBAM ausgenommen sind. Im Parlament wurden deshalb diverse Vorstösse eingereicht, welche die Einführung eines CO2-Grenzausgleichsmechanismus der Schweiz gegenüber Drittstaaten (CH-CBAM) fordern. scienceindustries beurteilt CO2-Grenzausgleichsmassnahmen, wie im Rahmen des EU Green Deal angedacht, äusserst kritisch in Bezug auf deren WTO-Komptabilität und Praktikabilität. Zudem besteht je nach Ausgestaltung solcher Massnahmen die Gefahr, dass damit auf internationaler Ebene ähnliche Zölle erhoben werden und damit den Protektionismus verstärken und handelspolitischen Gegenmassnahmen Vorschub leisten. Der Weg zu einer emissionsarmen Industrie muss mit anderen Mitteln (z.B. Zielvereinbarungen) erreicht werden.

scienceindustries ist es ein Anliegen, die diesbezüglichen Diskussionen mit Fakten und Zahlen zum internationalen Umfeld, zum Verhältnis der Schweiz zum EU-EHS/CBAM, zur Positionierung in der Klima- und Energiepolitik, zu den Treibhausgasemissionen der Schweiz sowie zu Auswirkungen von und Alternativen zu CBAM zu unterstützen.

Häufig gestellte Fragen zum CO2-Grenzausgleichsmechanismus (CBAM) werden im downloadbaren Faktenblatt beantwortet.