Abschaffung der Industriezölle stärkt Wirtschaftsstandort

Die Schweizer Wirtschaft ist eine der global integriertesten Volkswirtschaften. Unsere Mitgliedsunternehmen sind weltweit vernetzt sowie stark exportorientiert. Sie stellen hochspezialisierte Produkte her und sind auf günstige ausländische Vorleistungen angewiesen. Künstlich verteuerte Beschaffungskosten durch Importzölle schützen entsprechend nicht vor ausländischer Konkurrenz, sondern sie bremsen Produktivität, Innovationsfähigkeit und Wettbewerbsfähigkeit hiesiger Unternehmen im globalen Wettbewerb.

Weniger Zolleinnahmen führen zu einem volkswirtschaftlichen Gewinn

Schweizer Firmen bezahlen heute jährlich rund 500 Millionen Franken Zollabgaben auf Importe von Industriegütern. Dies, obwohl 75 Prozent dieser Abgaben im Prinzip bereits abgeschafft wurden – im Rahmen von bilateralen Freihandelsabkommen (FHA). Die Gründe hierfür sind vielfältig: Teils werden die Ursprungsregeln nicht erfüllt, teils ist der administrative und finanzielle Aufwand für die Anwendung von FHA (u.a. Nachweisbeschaffung bei ausländischen Lieferanten) zu hoch oder aber die Zollersparnis zu gering (Kosten/Nutzen). Die Abschaffung der Industriezölle stellt deshalb eine wertvolle Ergänzung in der Umsetzung von FHA dar. 

Nebst wegfallenden Zollabgaben steht die administrative Entlastung von über 100 Millionen Franken im Zentrum – firmen- und verwaltungsseitig. Davon profitieren 35 Prozent aller Industriegüterimporte: weniger Zollformalitäten, Buchungen oder Bewilligungen (z.B. Zollaussetzungen) und wegfallende aufwendige Zollspezialverfahren (z.B. Veredelungsverkehr). Auch die Beschaffung von Ursprungsnachweisen erübrigt sich in gewissen Fällen. Dies etwa, wenn Ursprungsregeln selber erfüllt werden oder wenn die Waren in der Schweiz verbleiben (im Handel mit EU/EFTA-Partnern trifft dies etwa auf 42 Prozent der gesamten Warenimporte zu). Ob in der Schweiz produzierend oder nicht, ob gross oder ob klein – der Importzollabbau entlastet alle Unternehmen.

Insgesamt resultiert für die Schweiz ein volkswirtschaftlicher Gewinn von 860 Mio. CHF.

Abbau der Industriezölle hilft der Hochpreisinsel Schweiz

Der Industriezollabbau ist ein wirksames Mittel im Kampf gegen die Hochpreisinsel Schweiz und bringt Vorteile für die Konsumenten/-innen. Angesichts des enormen Wettbewerbsdrucks ist davon auszugehen, dass die Unternehmen entsprechende Kosteneinsparungen an die Endkunden weitergeben (z.B. Kleider, Schuhe, Autos oder Kosmetika). Dadurch sinkt das Preisniveau schweizweit um 350 Millionen Franken, gemessen an den Haushaltsausgaben. Gleichzeitig führt der Industriezollabbau durch die gesteigerte Wirtschaftsleistung zu höheren Einkommen.

Keine Schwächung der Position der Schweiz in Freihandelsabkommensverhandlungen

Die Sorge um die vermeintlich geschwächte Position der Schweiz bei Freihandelsverhandlungen, ist unbegründet. Erstens spielt der Zollabbau bei modernen Freihandelsabkommen eine untergeordnete Rolle – im Gegensatz zum Abbau technischer Handelshemmnisse und dem Schutz geistigen Eigentums. Zweitens hat die Schweiz mit vielen Industriestaaten bereits FHA abgeschlossen. Drittens zeigen Länder, wie Kanada, Norwegen oder Singapur, dass auch ohne Industriezölle substanzielle FHA abgeschlossen werden können.

Entwicklungsländer profitieren

Der Abbau der Industriezölle bringt auch Chancen für Entwicklungsländer. Die Mehrheit dieser Länder profitiert heute von einer 50 prozentigen Zollreduktion (Generalized System of Preferences GSP). Im Vergleich zu FHA-Partnern sind sie damit im Nachteil. Mit dem Industriezollabbau würden für sie ebenfalls sämtliche Zollabgaben entfallen.

Die Schweiz verfügt im WEF-Vergleich über das weltweit komplizierteste Zolltarifsystem. Darum unterstützt scienceindustries eine entsprechende Vereinfachung der Tarifstruktur. Sie bringt gerade für Firmen mit begrenztem Zollwissen Vorteile. Aber: Die Umstellung geht mit firmenseitigen Kosten einher. Um diese möglichst tief zu halten, muss die Änderung der Tarifstruktur deshalb gleichzeitig mit der Revision des harmonisierten Systems und der Anwendung des Projekts zur umfassenden Digitalisierung des Schweizer Zollwesens (DaziT) erfolgen.

Zollaufhebung ein wirksames Instrument für bessere Rahmenbedingungen

Mit dem Industriezollabbau und der Vereinfachung der Zolltarifstruktur können die Rahmenbedingungen für Schweizer Unternehmen langfristig und dauerhaft verbessert werden. Für die Wirtschaft stellt die Aufhebung der Importzölle auf Industrieprodukte eine wichtige und komplementäre Massnahme dar, mit der die Politik die Rahmenbedingungen für Schweizer Firmen im globalen Wettbewerb wirkungsvoll und eigenständig verbessern wird. Notwendig sind weitere Handelserleichterungen. Dazu zählen auch die Digitalisierung und Vereinfachung sämtlicher Zollverfahren oder der Abschluss weiterer Freihandelsabkommen. Zudem wird ein wichtiges Zeichen gegen Abschottungstendenzen auf internationaler Ebene gesetzt.